Neues Gesetz macht Schluß mit Parallelgesellschaften: Integrationsunwillige Bayern sollen ausgewiesen werden
Sa, 6. Aug. 2016 - 10:38
Berlin Lange galt in der Bundesregierung bezüglich der Integration von Bayern in die deutsche Kultur das Mantra: "Wir schaffen das". Doch nach vielen erfolglosen Versuchen scheint die Bundesregierung nun eine härtere Gangart einzuschlagen.
"Man kann einfach keinerlei Integrationswillen bei den Bayern erkennen", klagt die für Integration zuständige Staatsministerin Aydan Özoğuz gegenüber dem Neuländer Boten. "Mit den Worten 'Mia san mia' rechtfertigen die Bayern sogar noch ihre Unfähigkeit sich anzupassen. Es fängt ja schon damit an, dass die Bayern sich weigern, die deutsche Sprache zu lernen", so Özoğuz weiter, dabei sei gerade eine gemeinsame Sprache eine wichtige Voraussetzung für Integration.
Auch bei Grundrechten hapert es an vielen Stellen. So sei die Unterdrückung der Frau noch immer in der Kultur eng verwurzelt. Zum Beispiel werden Frauen häufig noch gezwungen, sich in einem sogenannten "Dirndl" zu kleiden. Außerdem werde gesellschaftlich auch geduldet, dass Frauen in ihren Privaträumen beobachtet (das sogenannte "Fensterln") und damit als Lustobjekt degradiert werden.
Außerdem übten Religionsführer innerhalb dieser Parallelgesellschaft mitunter noch großen Einfluss auf die Mitglieder aus, was dem Grundsatz der Trennung von Staat und Kirche widerspricht.
Des weiteren sieht die Bundesregierung große Defizite im Bereich Demokratie. Faktisch existiere nur eine Partei, die darüber hinaus auch noch ständig die Entscheidungen der Bundesregierung in Frage stelle. Der Vorsitzende Horst Seehofer, der ebenfalls die Rolle des Minderheitensprechers der Bayrischen Bevölkerung wahrnimmt, unterhält zudem enge Verbindungen zu ausländischen Despoten und arbeite an einer Absetzung der Bundeskanzlerin.
Die große Feindschaft gegen die Bundeskanzlerin Merkel (CDU) zeige sich auch schon in den Wahlergebnissen. So habe die CDU bei der letzten Bundestagswahl in Bayern keine einzige Stimme für sich verbuchen können. Die Partei des aufständischen Minderheitenführers konnte derweil über 53% der Stimmen erhalten.
"Die Bundesregierung hat daher ein neues, längst überfälliges Integrationsgesetz verabschiedet, das nun klar regelt, dass integrationsunwillige Bayern nach 6 Monaten abgeschoben werden können", erklärt Özoğuz. Das Gesetz wird von weiten Teilen der nicht-bayrischen Bevölkerung begrüßt. rm
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