Bundesregierung

Neues Gesetz macht Schluß mit Parallelgesellschaften: Integrationsunwillige Bayern sollen ausgewiesen werden

Berlin Lange galt in der Bundesregierung bezüglich der Integration von Bayern in die deutsche Kultur das Mantra: "Wir schaffen das". Doch nach vielen erfolglosen Versuchen scheint die Bundesregierung nun eine härtere Gangart einzuschlagen.

"Man kann einfach keinerlei Integrationswillen bei den Bayern erkennen", klagt die für Integration zuständige Staatsministerin Aydan Özoğuz gegenüber dem Neuländer Boten. "Mit den Worten 'Mia san mia' rechtfertigen die Bayern sogar noch ihre Unfähigkeit sich anzupassen. Es fängt ja schon damit an, dass die Bayern sich weigern, die deutsche Sprache zu lernen", so Özoğuz weiter, dabei sei gerade eine gemeinsame Sprache eine wichtige Voraussetzung für Integration.

Auch bei Grundrechten hapert es an vielen Stellen. So sei die Unterdrückung der Frau noch immer in der Kultur eng verwurzelt. Zum Beispiel werden Frauen häufig noch gezwungen, sich in einem sogenannten "Dirndl" zu kleiden. Außerdem werde gesellschaftlich auch geduldet, dass Frauen in ihren Privaträumen beobachtet (das sogenannte "Fensterln") und damit als Lustobjekt degradiert werden.

Außerdem übten Religionsführer innerhalb dieser Parallelgesellschaft mitunter noch großen Einfluss auf die Mitglieder aus, was dem Grundsatz der Trennung von Staat und Kirche widerspricht.

Des weiteren sieht die Bundesregierung große Defizite im Bereich Demokratie. Faktisch existiere nur eine Partei, die darüber hinaus auch noch ständig die Entscheidungen der Bundesregierung in Frage stelle. Der Vorsitzende Horst Seehofer, der ebenfalls die Rolle des Minderheitensprechers der Bayrischen Bevölkerung wahrnimmt, unterhält zudem enge Verbindungen zu ausländischen Despoten und arbeite an einer Absetzung der Bundeskanzlerin.

Die große Feindschaft gegen die Bundeskanzlerin Merkel (CDU) zeige sich auch schon in den Wahlergebnissen. So habe die CDU bei der letzten Bundestagswahl in Bayern keine einzige Stimme für sich verbuchen können. Die Partei des aufständischen Minderheitenführers konnte derweil über 53% der Stimmen erhalten.

"Die Bundesregierung hat daher ein neues, längst überfälliges Integrationsgesetz verabschiedet, das nun klar regelt, dass integrationsunwillige Bayern nach 6 Monaten abgeschoben werden können", erklärt Özoğuz. Das Gesetz wird von weiten Teilen der nicht-bayrischen Bevölkerung begrüßt. rm

Foto: Jollymama veröffentlicht unter Creative Commons Public Domain Licence CC0

Kabinettsumbildung: Von der Leyen übernimmt Bundesministerium für Selbstverteidigung

Berlin Wie heute morgen auf einer Pressekonferenz der Bundesregierung bekannt wurde, übernimmt (Dr.) Ursula von der Leyen zukünftig die Leitung des neu geschaffenen Bundesministeriums für Selbstverteidigung.

Die Selbstverteidigung von Ministern war bisher noch kein eigenes Ressort im Kabinett, sondern wurde in der Vergangenheit kommisarisch von anderen Ministerien mit verantwortet. Unter anderem wurden die Aufgaben vom Bildungsministerium unter Annette Schavan oder (wie auch derzeit wieder) vom Verteidigungsministerium (damals unter Karl-Theodor zu Gutenberg) erledigt.

"Da die Ministerselbstverteidigung jedoch in letzter Zeit einen enormen Arbeitsaufwand im Kabinett verursacht und die verantwortlichen Minister oft deshalb ihrer eigentlichen Aufgabe nicht mehr nachkommen konnten, hat sich die Kanzlerin entschlossen, ein eigenes Ressort zu bilden", erklärt Pressesprecher Manfred Zwiebel. Frau von der Leyen sei derzeit am besten in die Materie eingearbeitet, daher sei es selbstverständlich, dass sie die Leitung des neuen Ministeriums übernimmt.

Wer die nun vakante Stelle als Chef des Verteidigungsministeriums und die damit verbundenen Aufgaben zukünftig übernehmen wird, ist noch nicht bekannt. Fest steht lediglich, dass die Kurse "Ikebana für Gebirgsjäger" und das "Panzergrenadier-Pilates" bis auf weiteres leider entfallen müssen. rm

Foto: by Dirk Vorderstraße (Own work) CC BY 3.0, via Wikimedia Commons

Hoher Staatsbesuch bei G7-Gipfel: Bundeskanzlerin Merkel zu Besuch in Deutschland

Krün Auf Schloß Elmar in der Gemeinde Krün im Landkreis Garmisch-Partenkirchen tagen derzeit die Staatschefs der G7-Gruppe, einem Bündnis der sieben bedeutendsten Industrienationen (außer China, Indien, Russland, Brasilien, Mexiko und Südkorea).

Die Organisatoren freuen sich besonders darüber, dass auch die mächtigste Frau der Welt, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, persönlich für das Treffen nach Deutschland angereist ist. "Es ist schon eine besondere Ehre, Frau Dr. Merkel in Deutschland begrüßen zu dürfen", freut sich Pressesprecher Manfred Siebel, "gerade die deutsche Bevölkerung fühlt sich der Bundeskanzlerin im besonderen Maße verbunden." Das zeigten insbesondere auch zahlreiche Umfragen der letzten Jahre, die Angela Merkel in Deutschland deutlich höhere Sympathiewerte bescheinigen als der deutschen Bundesregierung.

Aber auch Frau Merkel scheint ein gewisses Faible für Deutschland zu haben: Sie soll so zum Beispiel die Landessprache nahezu akzentfrei beherrschen und sogar deutsche Vorfahren in ihrem Stammbaum haben.

Frau Merkel habe auch ohne langes Zögern ihre Teilnahme zugesagt, berichtet Siebel nicht ohne gewissen Stolz in der Stimme, schließlich lägen der Bundeskanzlerin auch die weltpolitischen Themen auf der Tagesordung persönlich sehr am Herzen.

Es sei nur bedauerlich, die Spitzenpolitikerin nicht über das Gipfeltreffen hinaus als Gast in Deutschland beherbergen zu können, denn wichtige Termine zwingen die vielbeschäftigte Politikerin zur baldigen Abreise. "Das ist sehr schade", bedauert Siebel, "es wäre auch höchst interessant gewesen, ihre Ansichten zu den politischen Fragen Deutschlands zu hören", auch wenn er natürlich wisse, dass es vermessen sei, die mächtigste Frau der Welt mit solchen Banalitäten zu belästigen.

Doch vielleicht bietet sich diese Gelegenheit bei einem ihrer nächsten Besuche in Deutschland. Spätestens 2022 werde sie voraussichtlich wieder in Deutschland zu Besuch sein, wenn das G7-Treffen das nächste Mal in Deutschland stattfinden wird. rm

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